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Die Chronologie der Ereignisse zum Präsidentschaftswahlkampf:
(mehr Infos: auf Wikipedia
- "Präsidentschaftswahlen
in der Ukraine 2004 "
4. Februar
2005 (14.54h) Julia
Timoschenko. wurde in der Verchowna Rada zur Regierungschefin
ernannt, die 44jährige wurde ohne Gegenstimme zur neuen Premierministerin
der Ukraine gewählt. Auch ihr Regierungsprogramm, das ohne Zahlen
auskommt und "Für die Menschen" heißt, wird ohne Widerwort
angenommen.
24. Jänner
2005: Julia Timoschenko
wird Regierungschefin. Die Gasprinzessin (so ihr Spitzname) wird in
Russland mittels Haftbefehl gesucht. Sie wird als
Übergangs-Regierungschefin die Geschäfte leiten bis das Parlament Ihrer
Nominierung zustimmt.
23. Jänner
2005: Präsident
Juschtenko wird in Anwesenheit von rund 60 ausländischen Staatsgästen
angelobt. Er schwört den Eid und legt dabei seine Hand auf eine 500 Jahre
alte Bibel. Der erste Weg führt den Präsidenten am Montag nach Moskau,
anschl. sind Besuche in Brüssel geplant.
20. Jänner
2005:
OGH macht das
Ergebnis der Präsidentenwahl offiziell. V iktor Juschtschenko wird neuer
Präsident der Ukraine. Ein Kommentar von Gerhard Bartosch: "Alles
Paletti" Herr Präsident"
11. Jänner
2005: Höchstgericht (OGH)
untersagt die Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Es wurde ein weiterer
Antrag von Viktor Janukowitsch eingebracht.
10. Jänner
2005: Am Abend erklärte
die Wahlkommission Oppositionskandidat Viktor Juschtschenko offiziell zum
Sieger der Präsidentschafts-Stichwahl. Janukowitsch teilt aber mit, daß
er die Wahl von Juschtschenko nicht anerkennen wird und es weitere
Einsprüche beim OGH gibt. Die Chancen dafür, daß die Einsprüche
anerkannt werden sind aber als gering einzuschätzen. Mit der
Amtseinführung von Juschtschenko wird diese Woche noch gerechnet.
6. Jänner
2005: Der
Parlamentsvorsitzende Wladimir Litwin sagte in Kiew bei einem Treffen mit
dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden, Sloweniens Außenminister Dimitrij
Rupel, er rechne mit einer Amtseinführung Juschtschenkos zwischen dem 10.
und 14. Januar.
6. Jänner 2005: Der
ukrainische OGH legt alle Einsprüche von Viktor Janukowisch der zweiten
Stichwahl u.a. aus formalen Gründen zurück.
5. Jänner 2005: Präsident
Kutschma ernennt nach dem Rücktritt von Viktor Janukowitsch den
bisherigen ersten Vize-Ministerpräsidenten, Nikolaj Asarow zum
Ministerpräsidenten.
5. Jänner 2005: Janukowitsch
fechtet erneut das Wahlergebnis beim OGH an. Weitere Beschwerden werden
erwartet so eine Sprecherin der amtlichen Wahlkommission. Janukowitsch:
"vorwiegend ältere und behinderte Wähler seien ihres Wahlrechts
beraubt worden"
5. Jänner 2005: Die
umstrittene ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko hat ihren
Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten angemeldet. Es gebe eine
schriftliche Vereinbarung mit Oppositionsführer Viktor Juschtschenko,
dass er sie bei einer Übernahme der Präsidentschaft als Regierungschefin
vorschlagen werde, sagte Timoschenko am Dienstag. In Russland gibt es für
J. Timoschenko immer noch einen gültigen Haftbefehl.
Dezember 2004:
(31./1.Jan) Juschtschenko
begrüßte in Kiew das neue Jahr auf dem Unabhängigkeitsplatz an der
Seite des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili mit tausenden
Ukrainern. Die Farben der "orangen Revolution" dominierten.
Dezember 2004:
(31.) Viktor
Janukowisch tritt als Regierungschef zurück. Janukowitsch zieht die
Einsprüche zum OGH zurück. Der Weg für Viktor Juschtschenko für das
Präsidentenamt ist nun frei. Präsident Leonid Kutschma erklärte, 2005
werde es einen neuen Präsidenten geben. Jede Region und jeder Bürger müsse
diese demokratische Wahl anerkennen und sich zu eigen machen, "denn
diese Person braucht Ihre Unterstützung".
Dezember 2004:
(28.) Viktor
Janukowisch akzeptiert das Wahlergebnis nicht und spricht von
Unregelmäßigkeiten. Gleichzeitig umstellen die Anhänger von
Juschtschenko abermals den Regierungssitz und demonstrieren am "Platz
der Unabhängigkeit" (Maidan).
Dezember 2004:
(28.) Die
"Zentrale Wahlkommission" bestätigt den Sieg von Viktor
Juschtschenko mit 51.99 %. Viktor Janukowisch kommt auf 44.19 % der
Stimmen und einer Wahlbeteiligung von 77.22 %. Die Ukraine ist in 27
Verwaltungseinheiten aufgeteilt. 17 gehen an Juschtschenko. 10 (im
Süd-Osten des Landes - z.B in Donetzk 93,5 %) auf Janukowisch. Das offizielle Wahlergebnis könnte am
3. Jänner bestätigt
werden sofern es keine Beschwerden, Einsprüche und Wahlanfechtungen beim OGH gibt
...
Der erste offizielle Auslandsbesuch wird Juschtschenko nach Moskau
führen.
Dezember 2004:
(27.) Mysteriöser
Tod des einflussreichen Verkehrsminister (Zuständig für Transport und
Telekommunikation) Georgi Kirpa. (Heorhij Kyrpa) (58) Kirpa wurde leblos
in seiner Datscha gefunden. Neben ihm lag eine Schusswaffe. Die
Staatsanwaltschaft ermittelt. Kirpa zählte zu den engsten Vertrauten von
Viktor Janukowitsch.
Dezember 2004:
(27.) Der neue
ukrainische Präsident wird Viktor Juschtschenko heißen. Nach Auszählung
von fast 97 % der Wahlberechtigten führt Viktor Juschtschenko uneinholbar.
Janukowitsch wird das Wahlergebnis anfechten.
Dezember 2004:
(27. - 1 h ) Anhänger
von Viktor Juschtschenko feiern Ihren "Helden" Viktor
Juschtschenko und gratulieren bereits zum Sieg. Viktor Janukowisch spricht
von Wahlfälschung und kündigt eine harte Opposition an.
Dezember 2004:
(26.) Hohe
Wahlbeteiligung bei der zweiten Präsidentenstichwahl. Exit Polls
(Nachwahlbefragungen) sehen Viktor Juschtschenko klar voran.
Dezember 2004:
(25.) Höchstgericht
hebt Wahlrechtsreform einen Tag vor der zweiten Stichwahl in einigen
wesentlichen Punkten auf. Die Wahl soll aber wie vorgesehen stattfinden.
Dezember 2004:
(20.) TV-Konfrontation
welche vom staatlichen Sender UT1TV ausgestrahlt wurde und von fast allen
anderen Fernsehanstalten übernommen wurde, gab es einen heftigen
Schlagabtausch zwischen Juschtschenko und Janukowitsch. z.B. der
gegenseitige Vorwurf der Wahlmanipulation. Zum Schluss gaben sich aber
beide Wahlkämpfer die Hand.
Dezember 2004:
(20.) TV-Konfrontation
zwischen Juschtschenko und Janukowitsch beginnt heute um 18 Uhr und dauert
100 Minuten. Beide Kandidaten haben sich auf den Fernsehauftritt gut
vorbereitet.
Dezember 2004:
(18.) Der
stellvertretende Geheimdienstchef der Ukraine, Wolodimir Saziuk, (das
Essen hat in seiner Datscha stattgefunden) hat am Samstag jegliche
Beteiligung an der Vergiftung des Oppositionspolitikers Viktor
Juschtschenko bestritten. Nach Angaben von Saziuk hat auch David Schwanja,
(er soll das Treffen auch organisiert haben) einen Abgeordneten und Verbündeten
Juschtschenkos am Abendessen teilgenommen. Das Essen wurde von einer
Person gekocht und von zwei Personen serviert. Teilgenommen haben neben
Juschtschenko auch Geheimdienstchef Ihor Smeschko.
Dezember 2004:
(18.) Juschtschenko
wahlkämpft im Südosten des Landes und fährt auf die Halbinsel Krim,
Simferopol. Janukowitsch wahlkämpft in Odessa.
Dezember 2004:
(13.) Der Leiter
des ukrainischen Präsidialamtes Viktor Medwedtschuk hat seinen Rücktritt
zu Jahresende angekündigt.
Dezember 2004:
(12.) Generalstaatsanwalt
Svjatoslav Piskun beginnt nach Diagnose mit Ermittlungen im Dioxin -
Vergiftungsfall Juschtschenko.
Dezember 2004:
(12.) V.
Juschtschenkos Ärzte Michael Zimpfer und Nikolai Korpan in
Pressekonferenz im Rudolfinerhaus in Wien: Juschtschenko wurde mit Dioxin
vergiftet. Tausendfache Dioxinwerte vom "Normalwert" in Blut und
Gewebe nachgewiesen. Gift wurde oral eingenommen. In der Pressekonferenz
wurden von Juschtschenko nur zwei kurze Statements abgegeben und keine
Fragen von den zahlreichen anwesenden Journalisten beantwortet.
Informationen gibt es
direkt auf der Homepage: Krankenhaus Rudolfinerhaus. Homepage
- siehe "Über uns" - Aktuelles
Dezember 2004:
(11.) V.
Juschtschenko fordert EU auf Ihre Einstellung zur Ukraine zu ändern
. (O.Ton: EU soll Politikwandel würdigen ... ) Er schlägt 4 Punkte
Programm vor:
Juschtschenko schlug gegenüber der Zeitung einen Vier-Punkte-Plan vor, an
dessen Ende der EU-Beitritt der Ukraine stehen solle. Demzufolge solle die
Ukraine vor einem EU-Beitritt zunächst als Marktwirtschaft anerkannt, in
die Welthandelsorganisation WTO aufgenommen und als assoziiertes Mitglied
der EU anerkannt werden. Die EU habe bislang aber Vorschläge aus der
Ukraine für eine Mitgliedschaft zurückgewiesen, schrieb die Zeitung. Die
amtierende Regierung in Kiew verfolgt eine an Russland angelehnte Politik.
Dazu von mir ein Leserbrief
in der Zeitung "Die Presse" + Artikel
auf www.ukraina.at :
Polnischer Präsident Kwasniewski eine Lichtgestalt.
Dezember 2004:
(11.) V. Jankukowitsch
wahlkämpft im Südosten des Landes. Tausende Anhänger mit Fahnen und
Transparenten jubeln Janukowitsch zu. Er bedankt sich mit Kniefall.
Dezember 2004:
(10.) V.
Juschtschenko zur Untersuchung wieder in Wien. Informationen gibt es
direkt auf der Homepage: Krankenhaus Rudolfinerhaus. Homepage
- siehe "Über uns" - Aktuelles
Dezember 2004:
(10.) Positive
Signale aus Russland. Putin: ... würde mich über einen Beitritt der
Ukraine zur EU sehr freuen. Zur Nato-Erweiterung ein klares NEIN: ... weil
sie die Neutralisierung der modernen Bedrohungen nicht fördert.
Dezember 2004:
(10.) Referendum
im Osten der Ukraine abgesagt bzw. "auf Eis" gelegt.
Dezember 2004:
(8.) Blockaden
vor Regierungsgebäuden teilweise aufgehoben. Die Zeltlager am Platz der
Unabhaengigkeit lösen sich langsam auf.
Dezember 2004:
(8.) Krise im
Parlament (Werchowna Rada) beigelegt. Rechte des Präsidenten beschnitten, die rechte des
Parlaments werden aufgewertet. Opposition durch Abstimmung im Parlament
gespaltet. Nur J. Timoschenko Lager stimmt gegen Einigung.
Dezember 2004:
(7.) Janukovych
läßt sich vom Präsidenten Kutschma beurlauben um sich wieder auf den
Wahlkampf konzentrieren zu können.
Dezember 2004:
(7.) Versöhnungskommission
nimmt heute ihre Arbeit auf.
Dezember 2004:
(6.) Präsidentenwahl
2004 - 3. "runder
Tisch" gemeinsam mit ausländischen Vermittlern. Ergebnisse:
Wahlkommission wird neu besetzt. Beide Parteien einigen sich über faire
und transparente Wahlen.
Dezember 2004:
(6.) Präsidentenwahl
2004 - Regierung und
Opposition einigen sich über Reform der Wahlgesetze. Kutschma will
Verfassungsreform.
Dezember 2004:
(5.) Präsidentenwahl
2004 - Janukovych
und Juschtschenko treten bei der kommenden Wahl wieder gegeneinander an.
Dezember 2004:
(4.) Präsidentenwahl
2004 - Ukrainische
Opposition blockiert weiter Regierungsgebäude
Dezember 2004:
(3.) Präsidentenwahl
2004 - OGH
entscheidet. Stichwahl ungültig - Wahlwiederholung am 26. Dezember
vorgesehen.
Dezember 2004:
(2.) Präsidentenwahl
2004 - Weiter warten
auf OGH Urteil ...
Dezember 2004:
(1.) Präsidentenwahl
2004 - Janukovych
und Juschtschenko erarbeiten am runden Tisch einen Kompromiss und warten
auf das Urteil des OGH. Beide schütteln sich die Hände. Opposition
verzichtet auf die Belagerung von Regierungsgebäuden.
Dezember 2004:
(1.) Präsidentenwahl
2004 - Präsident
Kutschma möchte vermitteln und lädt Janukovych
und Juschtschenko zum
runden Tisch.
Dezember 2004:
(1.) Präsidentenwahl
2004 - Parlament (Werchowna
Rada) spricht Regierung das Misstrauen aus.
November 2004: (30.) Präsidentenwahl
2004 - Janukovych bietet im Fall einer Bestätigung seines Sieges Juschtschenko
den Posten des Regierungschefs an.
November 2004: (30.) Präsidentenwahl
2004 - Wahlkampfleiter von Janukovych
+ Zentralbankchef Sergej Tihipko ebenfalls für Neuwahlen.
November 2004: (29.) Präsidentenwahl
2004 - Präsident Kutschma für Neuwahlen und gegen Abspaltung. Leserbrief:
"Der Standard"
November 2004: (29.) Präsidentenwahl
2004 - OGH prüft heute die Präsidentenwahlen - Der Ostens will sich abspalten.
November 2004: (27.) Präsidentenwahl
2004 - Krisensitzung im ukrainischen Parlament
(Werchowna Rada)
November 2004: (26.) Präsidentenwahl
2004 - Die beiden Kontrahenten einigen sich auf einen koordinierenden
Arbeitskreis. Gewaltfreiheit zugesichert.
November 2004: (26.) Präsidentenwahl
2004 - Vermittlungsgespräche haben mit beiden Partien begonnen. Der ehem. Präsident Lech Walesa,
der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski, Litauens Präsident Valdas
Adamkus, OSZE-Leiter Jan Kubis und der außenpolitische
Beauftragte der Europäischen Union (EU), Javier Solana sind zu Gesprächen
nach Kiew gekommen.
November 2004: (26.) Präsidentenwahl
2004 - OGH der Ukraine prüft die Präsidentenwahlen 2004
November 2004: (25.) Präsidentenwahl
2004 - Juschtschenko ruft Generalstreik aus.
November 2004: (24.) Präsidentenwahl
2004 - Hauptwahlkommission erklärt Viktor F. Janukovych zum Sieger.
November 2004: (24.) Präsidentenwahl
2004 - Massenproteste am Platz der Unabhängigkeit in Kiew
November 2004: (22.) Präsidentenwahl
2004 - Die Stichwahl - Der Tag danach - Eine Nachlese von Gerhard Bartosch hier
November 2004: (22.)
Präsidentenwahl
2004 - Der erste Wahlgang - Der Tag danach
- Eine Nachlese von Gerhard Bartosch hier
November 2004: (21.) Präsidentenwahl
2004 - Der erste Wahlgang
Gerhard Bartosch / Initiator www.ukraina.at
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